Finanzminister fühlt sich missverstanden: „Strukturelles Nulldefizit ist wirklich fast quasi null.“

Finanzminister Michael Spindelegger ist über die Berichterstattung bezüglich seines „Traumbudgets“ entsetzt. Die Medien hätten ihn völlig missverstanden, klagt er. Sein so genanntes „strukturelles Nulldefizit“ sei selbstverständlich eine Einbremsung des Schuldenwachstums, aber „halt eben eine arithmetische, also natürlich keine richtig echte“.

Michael Spindelegger bei ORF-Generalinquisitor Armin Wolf in der ZIB2

Michael Spindelegger bei ORF-Generalinquisitor Armin Wolf in der ZIB2

WIEN (npa) – Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) zeigt sich im Gespräch mit NeuePresse.at kämpferisch: „Sie müssen verstehen, in welcher Situation ich mich befinde. Ich habe als Finanzminister wie immer das große Problem, dass ich wie die Jungfrau zum Kind komme mit diesen ganzen vielen Schulden. Die fürchterliche Schuldenpolitik der ÖVP macht die Österreichische Volkspartei nicht mehr länger mit!“

„Was diese Schwarzen in der Vergangenheit an Bergen aufgetürmt haben, müssen wir Schwarzen jetzt endgültig abarbeiten. Ich verspreche Ihnen aber hier und heute, was noch niemals nicht kein Finanzminister jemals versprochen hat: Ein Nulldefizit, und zwar ein total strukturelles obendrein. Wahrscheinlich vielleicht theoretisch sogar schon fast 2021“, so Spindelegger weiter.

Principia Mathematica

Dass das so genannte „strukturelle Nulldefizit“ zwar leider nicht mit einem nicht zunehmenden Schuldenstand gleichzusetzen sei, wäre aber natürlich auch völlig logisch, so der Finanzminister. Es habe zwar somit mit „Null“ vergleichsweise wenig zu tun, aber wenn man in zweitrimestriger Durchrechenzeit alle Sonder- und Einmaleffekte kurzperiodizitär herausrechne und dafür Einmal- sowie Sondereffekte hineinmultiplividiere, dann erreiche man exakt denjenigen Wert, den Maastricht vorgebe. Plus akademischem Viertel.

Man müsse dann lediglich noch den Bewertungsschlüssel für Bonitätsprüfungen der Raiffeisen herausintegrieren und schon sei das Ziel erreicht – Mit „ein paar kleinen Steuererhöhungen da und dort“ (O-Ton Spindelegger) bekomme man dann unter dem Strich eine große Null in einem recht dunklen Grauton. Hinter dem Komma. Irgendwo.

Die unverantwortlichen Vorgänger Spindeleggers und ihre verantwortungslos angehäuften Schuldenstände (Grafik: RBS/np.at)

Die unverantwortlichen Vorgänger Spindeleggers und ihre verantwortungslos angehäuften Schuldenstände (Grafik: RBS/np.at)

„Das Wichtigste ist, dass die Trendwende eingeleitet ist. Die Reformen werden kommen, das verspreche ich Ihnen. Zumindest dann, wenn die Landeshauptleute mitspielen, aber das wird man dann eben besprechen müssen. Wir werden jedenfalls alles dafür tun, dass es den Menschen in diesem Land besser geht. Zumindest des Fleißigen, den Entdeckern und den Entfesslern, die nicht ständig nach dem Staat rufen oder nach Bildung oder so. Also, wie gesagt; Wenn die Länder mitmachen halt“, signalisiert Spindelegger begeisterte Aufbruchstimmung.

Bundeskanzler Werner Faymann war selbstverständlich für keine Stellungnahme erreichbar, weshalb sich SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder zu Wort meldete: „Das Budget hat eine wunderbar sozialdemokratische Handschrift. Es wird zum Beispiel eine Erhöhung der Familienbeihilfe geben, die mindestens ungefähr wahrscheinlich so bei 1,37 Prozent liegen wird. Das ist halt diese … dings … na … ahja, diese Gerechtigkeit, für die wir in der SPÖ alle stehen!“

(Bild oben: ORF/tvthek)

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1 Antwort

  1. Itz Domzi sagt:

    De politiker koehrn alle auf die strassen gschleppt und daschlagn ……. soviel redn und nix sagn is a wahn ….. wenn i ma nur sein wahlprogramm ueberleg und was draus worden is es wead imma schlimma solong bisses koa eu mea gibt und sich jeda dran berreichert hat

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