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Nach jahrelangen Verhandlungen ist es nun offiziell: Die EU startet Beitrittsverhandlungen mit der Volksrepublik China. Da und dort seien die Kopenhagener Kriterien „noch nicht bis ins Detail erfüllt“, aber China ist guter Dinge, diese in Bälde erfüllen zu können. Ein Beitritt im Jahre 2019 gilt als wahrscheinlich.
Die Europäische Union erhöht den Druck auf Russland angesichts der sich weiter zuspitzenden Lage in der Ukraine und verhängt weitere Sanktionen. Künftig werden in der gesamten EU das „Russische Roulette“, die beliebten „Russischen Luster“ sowie „Russische Lösungen“ (so genannte „Provisorien“) verboten. Auch bei Luxusartikeln sollen Verschärfungen kommen.
Die immer schneller sinkende Wahlbeteiligung bei europaweiten Urnengängen erfordere drastische Maßnahmen, sind sich alle im Europäischen Parlament vertretenen Parteien einig. Ein Vorschlag zur Wahlreform sieht vor, auf ein Votingsystem nach Vorbild des Eurovision Song Contest umzusteigen.
Seit August 2007 besteht bereits die Reisepasspflicht für Kleinkinder. Neuen Sicherheitsbedenken der Homeland Security, dem US-Heimatschutzministerium, geht nun dieses Abkommen noch nicht weit genug, daher wird nun in einer Novelle der Reisepass für ungeborene Babies nachgereicht. Wir haben alle Fakten rund um den neuen biometrischen Reisepass.
Die Europäische Kommission legt heute dem EU-Parlament einen Entwurf für eine neue Richtlinie vor, die dem Verkauf zahlreicher „gesundheitlich bedenklicher“ Lebensmittel ein Ende setzen soll. „Nutella“ & Co seien ein ebenso großes Risiko wie das Rauchen, so die Begründung des Kommissars für Gesundheit und Verbraucherpolitik Tonio Borg.
