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Österreich ist mit gewaltigen Veränderungen konfrontiert: Ein grüner Bundespräsident, ein vergleichsweise roter Bundeskanzler und ein in den Umfragen deutlich führender blauer Oppositionsführer. Das Land steht vor einem erdrutschartigen Geradeausruck, sagen...
Nach den jüngsten Fällen, bei denen die Eurofighter der Österreichischen Luftwaffe aus Budgetgründen am Boden bleiben mussten, sieht sich Verteidigungsminister Gerald Klug in Zugzwang – und kündigt die Anschaffung weiterer Eurofighter, wenn auch einer etwas günstigeren Modellreihe, an.
Eine auf den ersten Blick unverdächtig anmutende Floskel sorgt derzeit für wilde Streitigkeiten zwischen den Koalitionspartnern. Werner Faymann hat in einem Interview mit dem Apolino-Magazin gesagt: „Es gibt keine Obmanndebatte“, was umgehend die ÖVP auf den Plan rief. „Dieser Spruch gehört natürlich ausschließlich der ÖVP und sonst niemandem“, so Generalsekretär Gernot Blüml.
BK Werner Faymann, BMF Michael Spindelegger und BMLV Gerald Klug präsentierten heute die lang erwartete Bundesheerreform. Das Budget wird behutsam reduziert, die Aufgaben neu verteilt, 80% der Kasernen werden geschlossen. Die Wehrfähigkeit Österreichs werde dabei nicht eingeschränkt.
Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger wandten sich heute morgen völlig überraschend an die Öffentlichkeit, um die Auflösung der Bundesregierung zu verkünden. Es gäbe so viele Protestgruppen auf Facebook, dass ein Weiterführen der eigentlich erfolgreichen Arbeit des Kabinetts bedauerlicherweise nicht mehr möglich sei, so die Begründung der Regierungsspitze.
Die Aufbereitung der Hypo-Causa soll endlich durch profunde Kenner des Bankwesens und der Wirtschaft vorangetrieben werden. Die neue „Hypo-Task Force“ setzt sich aus ehemaligen Top-Managern, Spitzenpolitikern und prominenten Finanz-Experten zusammen. Der Finanzminister fordert eine rasche und und endgültige Auskunft darüber, auf welche Weise die Causa Hypo optimal beendet werden kann.
Die Ministerin Heinisch-Hosek will mit einer neuen Initiative die jüngsten Einsparungen bei der Bildung günstig kompensieren. Die erfolgreiche Umschichtung, bei der 2009 Postmitarbeiter zu Polizisten umgeschult wurden, soll nun mit der Aktion „Postler ans Pult“ wiederholt werden.
Im Fall des Vermissten Werner F., 54, bittet die Exekutive um aktive Mithilfe der Bevölkerung. Der Abgängige gilt als harmlos und ungefährlich. Sprechen Sie ihn aber keinesfalls mit dem Wort „Hypo“ an. Dies könnte einen neuerlichen Fluchtreflex auslösen.
