Das frische Nachrichtenportal für Österreich, Europa und eigentlich eh die ganze Welt
Das HYPO-Sondergesetz droht aufgrund von massiven Protesten der Bevölkerung doch noch zu scheitern. Laut Ö3-Umfrage sind mehr als 90 Prozent der Wähler dagegen, Änderungen am HYPO-Schuldenstand vorzunehmen. Der dreiste Umgang der Politik mit der HYPO sei „schon auch ein Stück traditionelles Kulturgut“.
Der zuletzt tendenziell erfolgsbefreite ÖVP-Chef Michael Spindelegger sieht sich immer mehr Anfeindungen aus den eigenen Reihen ausgesetzt. Doch nicht alle Mitglieder und Funktionäre der Volkspartei sind unzufrieden. Seine Anhänger formieren sich nun im Rahmen einer Aktionsgruppe.
BK Werner Faymann, BMF Michael Spindelegger und BMLV Gerald Klug präsentierten heute die lang erwartete Bundesheerreform. Das Budget wird behutsam reduziert, die Aufgaben neu verteilt, 80% der Kasernen werden geschlossen. Die Wehrfähigkeit Österreichs werde dabei nicht eingeschränkt.
Finanzminister Michael Spindelegger ist über die Berichterstattung bezüglich seines „Traumbudgets“ entsetzt. Die Medien hätten ihn völlig missverstanden, klagt er. Sein so genanntes „strukturelles Nulldefizit“ sei selbstverständlich eine Einbremsung des Schuldenwachstums, aber „halt eben eine arithmetische, also natürlich keine richtig echte“.
Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger wandten sich heute morgen völlig überraschend an die Öffentlichkeit, um die Auflösung der Bundesregierung zu verkünden. Es gäbe so viele Protestgruppen auf Facebook, dass ein Weiterführen der eigentlich erfolgreichen Arbeit des Kabinetts bedauerlicherweise nicht mehr möglich sei, so die Begründung der Regierungsspitze.
Die Aufbereitung der Hypo-Causa soll endlich durch profunde Kenner des Bankwesens und der Wirtschaft vorangetrieben werden. Die neue „Hypo-Task Force“ setzt sich aus ehemaligen Top-Managern, Spitzenpolitikern und prominenten Finanz-Experten zusammen. Der Finanzminister fordert eine rasche und und endgültige Auskunft darüber, auf welche Weise die Causa Hypo optimal beendet werden kann.
